„Niemand ist gerne arm“

Elisabeth Kocher ist seit sieben Monaten neue Sprecherin der Salzburger Armutskonferenz

Im Rupertusblatt zieht sie eine Zwischenbilanz und spricht über Armut in Salzburg und die neue Sozialhilfe.

RB: Was ändert sich mit der „Sozialhilfe neu“ und welche Auswirkungen sind zu erwarten? Wie steht die Armutskonferenz dazu?

Elisabeth Kocher: Das neue Sozialhilfegesetz ist ein Grundsatzgesetz, bei dem der Bund den Rahmen vorgibt, in welchem sich die Länder in ihren Ausführungsgesetzen bewegen können. Die Ausführungsgesetze sollen mit 1. Jänner 2020 in Kraft treten. Bis dahin ist es schwer zu sagen inwiefern die Länder ihre Spielräume gestalten. Im neuen Grundsatzgesetz wurden einerseits Höchstsätze festgelegt, die nicht überschritten werden dürfen – im bisherigen Gesetz zur Mindestsicherung wurden Mindeststandards vorgeschrieben, die nicht unterschritten werden durften. Andererseits kommt es zukünftig zu einer stark degressiven Staffelung der Kinderbeträge. Für das erste Kind beträgt die Unterstützung 221 Euro, für das zweite Kind 133 Euro und für das dritte nur noch 44 Euro. Zudem werden verringerte Beiträge bei fehlendem Pflichtschulabschluss oder geringen Deutschkenntnissen festgelegt, was uns annehmen lässt, dass die Zahl der Armutsbetroffenen zunehmen wird. Aus der Armutserhebung „EU SILC“ wissen wir, dass Ein-Eltern-Haushalte, kinderreiche Familien, Langzeitarbeitslose, Personen mit ausländischer Staatsbürgerschaft und Geringqualifizierte am meis-ten gefährdet sind. Doch die Kürzungen treffen vor allem diese Personengruppen anstatt sie zu unterstützen. Wir nehmen vermehrt wahr, das Armutsbetroffene als Sozialschmarotzer diffamiert werden. Hier wird ein Hass geschürt und ein Menschenbild kreiert, das der Realität nicht stand hält. Ich finde es sehr Besorgnis erregend, dass die Ursachen, die zu Armut führen, nicht gezielt in den Blick genommen werden, sondern vielmehr die Betroffenen als faul und unwillig hingestellt werden. Niemand ist gerne arm und jeder Armutsbetroffene ist einer zu viel.

RB: Wie ist die Lage bezüglich Armut in Salzburg?

Kocher: Erst kürzlich hat die Statistik Austria die Zahlen der Armutserhebung EU SILC 2018 präsentiert. Es wurden auch die Werte für das Bundesland Salzburg erhoben. Demnach waren im Jahr 2018 82.000 Menschen in Salzburg armuts- oder ausgrenzungsgefährdet – das sind immerhin 15 Prozent der Bevölkerung. Kinder bis 14 Jahre stellen eine besonders gefährdete Gruppe dar: mit einem Anteil von 21 Prozent sind sie überproportional vertreten. Außerdem sind für die Mehrheit der Menschen (342.000) die hohen Wohnkosten eine Belastung. 32.000 Personen in Salzburg geben sogar mehr als 40 Prozent ihres Einkommens für die Wohnkosten aus. Von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht gelten Personen, deren Haushalt ein Einkommen unterhalb der Armutsgrenze aufweist oder Personen im Erwerbsalter, die nicht oder in geringem Ausmaß beschäftigt sind, oder unter erheblichen finanziellen Einschränkungen leben müssen. Das bedeutet zum Beispiel, dass sie nicht in der Lage sind, laufende Zahlungen zu tätigen oder bei der Ernährung einsparen müssen. Die aktuelle Armutsgefährdungsschwelle lag 2018 bei 1.259 Euro pro Monat (12-mal) für eine erwachsene Person.

RB: Was bedeutet es, arm zu sein?

Kocher: Armut bedeutet immer einen Mangel an Möglichkeiten. Armut in einem reichen Land wie Österreich bedeutet, ständig mit den Einschränkungen, die aufgrund der fehlenden Ressourcen entstehen, konfrontiert zu sein. Ein Leben, im Bereich des gesellschaftlich Üblichem ist nicht möglich. Da ist es natürlich nachvollziehbar, wenn sich Betroffene zurückziehen, um dieser Konfrontation aus dem Wege zu gehen. Somit bedeutet Armut in weitere Folge Vereinsamung und (soziale) Isolation. Vereinsamung nicht nur, weil ich mich immer mehr (räumlich) zurückziehe, sondern auch weil ich mich von meinen Freunden distanziere, weil ich mir beispielsweise auch keine sozialen Aktivitäten wie Kino- oder Kaffeehausbesuch leisten kann – Aktivitäten, die zu einem „normalen“ sozialem Leben dazugehören. Viele Betroffene schämen sich, Freunde zu sich nach Hause einzuladen. Da es nur wenige konsumfreie öffentliche Räume gibt, ist das Pflegen sozialer Kontakte außerhalb der eigenen vier Wänden jedoch mit Kosten verbunden. Vereinsamung macht krank. Eine Auswertung über Lebensbedingungen von Mindestsicherungs-Bezieher*innen zeigt, dass sie 5-mal so häufig einen schlechten Gesundheitszustand aufweisen als die restliche Bevölkerung.

Eine kürzlich veröffentliche qualitative Studie, in welcher Mindestsicherungsbezieher*innen zu ihrer Situation interviewt wurden zeigt deutlich, dass die Betroffenen sehr unter ihrer Situation leiden, vor allem, wenn Kinder im Haushalt leben. Insbesondere Alleinerzieherinnen, die eine der höchsten Armutsgefährdungsquoten aufweisen, gaben an, zugunsten ihrer Kinder auf vieles zu verzichten, um ihnen ein halbwegs „normales“ Leben bieten zu können – was allerdings in vielen Fällen aufgrund der schlechten finanziellen Situation nicht gelingt. Nicht nur die Betroffenen selbst fühlen eine gewisse Scham und Stigmatisierung, diese bekommen auch die Kinder im Alltag zu spüren - wenn sie beispielsweise nicht an Schulausflügen teilnehmen können oder sich ausschließlich gebrauchte Konsumgüter (Kleidung, Schultasche etc.) leisten können. Bereits jetzt stellen Kinder unter 14 Jahren eine überdurchschnittlich armutsgefährdete Gruppe dar. Durch das neue Grundsatzgesetz und die degressive Staffelung der Kinderbeträge wird sich die Situation vor allem für kinderreiche Familien massiv verstärken. Aber auch bei Alleinerzieher*innen ist vor allem das Land gefordert, den Alleinerzieherinnen-Bonus, der im Grundsatzgesetz als „Kann-Leistung“ definiert ist – also nicht zwingend gewährt werden muss – im Ausführungsgesetz als verbindliche Leistung zu definieren, um ein weiteres Abrutschen dieser Gruppe in die Armut zu verhindern.

Armutsbetroffene sind häufig einer öffentlichen Beschämung und Diffamierung ausgesetzt. Ein immer wiederkehrendes Beispiel hierfür ist die Diskussion über Sozialbetrug. Sozialmissbrauch ist zu ahnden, aber wäre nicht genauer zu fragen, wie es zu diesem Sozialbetrug kommt? Geht es tatsächlich um Bereicherung, oder geht es darum, in prekären Lebenssituationen alles zu versuchen, um die notwendigsten Ausgaben des täglichen Lebens decken zu können?

RB: Seit Oktober sind Sie neue Sprecherin der Salzburger Armutskonferenz. Wie sieht Ihre Bilanz aus?

Kocher: Ich bin in sehr turbulenten Zeiten in die Armutskonferenz eingestiegen und es wird vermutlich so weitergehen. Die Re-gierung hat für Herbst angekündigt, die Notstandshilfe zu reformieren, und sollte die Notstandshilfe tatsächlich abgeschafft werden – wie sich vermuten lässt, wird das massive Auswirkungen für die Betroffenen haben. Unsere Forderungen nach existenzsichernden Einkommen, Maßnahmen gegen prekäre Beschäftigung, einem Ausbau sozialer Infrastruktur und einer armutsfesten Absicherung bei Arbeitslosigkeit sind aktueller denn je. 

RB: Welche Herausforderungen sehen Sie für die Armutskonferenz in Zukunft?

Kocher: Gerade in Zeiten in denen Menschen, die von Armut- und Ausgrenzung betroffen sind, öffentlich hingestellt werden, als ob sie es sich auf Kosten der anderen gemütlich machen würden, dürfen wir als Armutskonferenz nicht aufhören, aufzuzeigen, auf wen da mit dem anklagenden Finger gezeigt wird. Es geht um Menschen, die am Limit leben. Es geht um Menschen, die nicht wissen, wie sie am Monatsende ihre Kosten decken können. 

Aktuell wird an den Grundfesten des Sozialstaates gerüttelt. Hier müssen wir dagegenhalten. Denn – und das ist auch ein Ergebnis der EU SILC Studie: der Sozialstaat wirkt. Gäbe es keine Sozialleistungen wären fast doppelt so viele Menschen armutsgefährdet als jetzt. Ohne Pensionen und Sozialleistungen läge die Armutsgefährdung sogar bei 43 Prozent. 

 

Zur Person

Elisabeth Kocher (33) kommt aus Radstadt. Die Pongauerin hat Pädagogik und Soziologie  an der Universität Salzburg studiert – Auslandsaufenthalte führten sie nach Lissabon und Nepal. Studienschwerpunkte  waren unter anderem Migrationssoziologie und soziale Ungleichheiten. Vor ihrer neuen Funktion bei der Armutskonferenz war Kocher in Elternkarenz. Zuvor war die Soziologin am internationalen Forschungszentrum (ifz) wissenschaftlich tätig und hatte davor die pädagogische Leitung bei der Initiative „Mensch und Tier (MUT)“ inne. Die ausgebildete Reitpädagogin widmet sich seit Oktober 2018 der Armutsbekämpfung in Salzburg. 

Veranstaltungs-Tipps: 

16. Mai: Retten wir die Notstandshilfe, 18 – 21.30, Arbeiterkammer Salzburg

7. November: 9. Regionale Armutskonferenz zum Thema „Solidarität“, 9.30 – 17, St. Virgil Salzburg

Foto: Elisabeth Kocher, Sprecherin der Salzburger Armutskonferenz. / Foto: RB/Andreas Schütz